In Den Haag findet vom 4. bis 8. Juli 2026 die 33. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) statt. Die Veranstaltung richtet sich an Vertreter der 57 Teilnehmerstaaten.
Tagungsort und Zeitraum
Der Veranstaltungsort ist die Stadt Den Haag in den Niederlanden, wobei die Sitzungen ĂĽber fĂĽnf Tage verteilt werden.
Teilnehmerzahl und Themen
Insgesamt kommen 323 Delegierte aus den 57 Mitgliedstaaten. Das Generalthema lautet „Völkerrecht und gemeinsame Grundsätze: Grundlagen für Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum“.
Tagesordnungspunkte
Den Abgeordneten liegen Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 15 zusätzliche Beratungsgegenstände vor. Diese sollen diskutiert und am 8. Juli 2026 in der „Erklärung von Den Haag“ verabschiedet werden. Parallel tagt während der Jahrestagung der Ständige Ausschuss.
Eröffnungszeremonie
Der Präsident der OSZE PV, Joan Pere Pons, eröffnet die Versammlung. Im Anschluss sprechen der niederländische Premierminister Rob Jetten, der Präsident des niederländischen Senats, der Präsident des niederländischen Repräsentantenhauses, der Generalsekretär der OSZE Feridun H. Sinirlioğlu sowie der amtierende Vorsitzende der OSZE Ignazio Cassis.
Deutsche Delegation
Der Deutsche Bundestag ist mit einer Delegation vertreten, die von Abgeordneter Tobias Winkler (CDU/CSU) geleitet wird. Weitere Mitglieder sind Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Dr. Malte Kaufmann (AfD), Stefen Keuter (AfD), Udo Theodor Hemmelgarn (AfD), Nancy Faser (SPD), Christoph Schmid (SPD), Ayse Asar (Bündnis 90/Die Grünen), Boris Mijatovic (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Thoden (Die Linke).
WeiterfĂĽhrende Informationen
Weitere Details zur 33. Jahrestagung können auf der Internetseite www.oscepa.org abgerufen werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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