Umfang und Methodik
Ein neuer Bericht der Interparlamentarischen Union (IPU) zeigt, dass 71 Prozent der befragten Parlamentarier aus 85 Ländern Gewalt durch die Öffentlichkeit erfahren haben. Die Erhebung kombiniert eine globale Befragung mit vertieften Fallstudien aus Argentinien, Benin, Italien, Malaysia und den Niederlanden.
Arten der Gewalt
Die Befragten geben an, vor allem online beleidigt, mit falschen Informationen konfrontiert und mit direkten Drohungen konfrontiert zu werden. Zwischen 65 und 77 Prozent der Parlamentarier in den untersuchten Ländern berichten von Online-Attacken, während persönliche Angriffe ebenfalls vorkommen.
Entwicklung und Auslöser
Laut Mehrheit der Teilnehmenden verschlechtert sich die Lage. Besonders um nationale oder lokale Wahlen, während hochkarätiger Gesetzgebungsdebatten und bei polarisierten gesellschaftlichen Themen steigt das Risiko für Angriffe.
Verantwortliche Akteure
Die IPU stellt fest, dass die Gewalt überwiegend von einzelnen Personen ausgeht. Anonyme Online‑Nutzer werden von 89 bis 93 Prozent der Parlamentarier in den Fallstudien als Haupttäter benannt.
Folgen für die Demokratie
Die ständige Bedrohung führe zu Selbstzensur, vermiedenen öffentlichen Auftritten und beeinträchtige das Sicherheitsgefühl der Parlamentarier und ihrer Familien. Einige erwägen, nicht mehr für ein Amt zu kandidieren, was langfristig die Repräsentativität und Funktionsfähigkeit von Parlamenten gefährde.
Empfehlungen und Ausblick
Die IPU fordert politische und parlamentarische Führungskräfte auf, klare Grenzen für öffentlichen Diskurs zu setzen und sicherzustellen, dass Einschüchterungen nicht zum Schweigen von Minderheitenstimmen führen. Ziel sei es, das Vertrauen in demokratische Institutionen wieder zu stärken.
Über die Interparlamentarische Union
Die Interparlamentarische Union, gegründet 1889, ist die weltweit erste multilaterale Organisation von Nationalparlamenten. Sie fördert Frieden, Demokratie und nachhaltige Entwicklung und verteidigt die Menschenrechte von Parlamentariern durch ein eigens dafür eingerichtetes Komitee.Dieser Bericht basiert auf Informationen von UN, lizenziert unter Public Data / Terms of Use (Attribution Required).