Die AfD-Fraktion hat im Bundestag am 22. September 2026 eine Kleine Anfrage zum Haushalt, Personalbedarf und zur Organisationsstruktur des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) gestellt.
Hintergrund der Anfrage
Die Anfrage (21/8035) bezieht sich auf den Ressortzuschnitt 2025 und die damit verbundenen Änderungen im Einzelplan 30, der die finanzielle Planung des Ministeriums regelt.
Geforderte Auskünfte
Die Abgeordneten verlangen Auskunft über wesentliche Änderungen der Struktur des Einzelplans 30, die Gesamtausgaben je Kapitel sowie die Vereinbarkeit der stabilen Zahl von 1.398 Planstellen mit dem rückläufigen Gesamthaushalt.
Finanzielle Rahmenbedingungen
Nach Angaben des Ministeriums sollen die Gesamtausgaben pro Kapitel im aktuellen Haushaltsjahr detailliert aufgeschlüsselt werden, wobei die genauen Beträge noch nicht veröffentlicht wurden.
Personalstruktur
Die stabile Zahl von 1.398 Planstellen wird von der Fraktion als potenziell unverhältnismäßig im Vergleich zur erwarteten Haushaltsentwicklung angesehen.
Relevanz für das Ministerium
Die AfD-Fraktion betont, dass Transparenz über Personal- und Finanzplanung für die Kontrolle durch das Parlament wesentlich sei.
Ausblick
Das Ministerium hat angekündigt, die geforderten Unterlagen in Kürze bereitzustellen, sodass das Parlament die Angaben prüfen kann.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von bundestag.de, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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