Hintergrund der Anhörung
Am 9. Oktober 2026 fand im Bundestag eine einstündige öffentliche Anhörung statt, bei der die Zweite Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Biomasseverordnung (Dokument 21/6810) behandelt wurde.
Zuständigkeit des Ausschusses
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie, der für sämtliche Belange der Energiewende und des Klimaschutzes zuständig ist, leitete die Sitzung.
Ziel der Verordnung
Die vorgestellte Verordnung zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für die Nutzung von Biomasse im Energiesektor zu aktualisieren.
Kernpunkte der Diskussion
Im Mittelpunkt der Diskussion standen der Netzausbau, die Energieeffizienz und die Versorgungssicherheit, die laut Ausschuss zentrale Bausteine der Energiewende darstellen.
Weitere Themenbereiche
Weiterhin wurden Themen der Technologie‑, Industrie‑ und Mittelstandspolitik sowie Aspekte des EU‑Binnenmarkts, der Außenwirtschaft und des globalen Wettbewerbs erörtert.
Aussage eines Ausschussmitglieds
Ein Mitglied des Ausschusses erklärte, dass die geplanten Anpassungen dazu beitragen sollen, die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen.
Ausblick
Der Ausschuss wird die eingegangenen Stellungnahmen prüfen und in den kommenden Wochen einen Bericht vorlegen, der die nächsten Schritte für die Umsetzung der Biomasseverordnung festlegt.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung