Kerndaten der Gespräche
Im Zeitraum vom 2. März bis zum 17. September 2026 fanden nach Angaben der Bundesregierung etwa 34 bilaterale oder multilaterale Gespräche zwischen Bundeswirtschaftsminister Katherina Reiche (CDU), Parlamentarischem Staatssekretär Stefan Rouenhoff, Staatssekretär Frank Wetzel und Vertretern von Unternehmen wie RWE, EnBW, Steag Iqony, Leag, Uniper und Siemens Energy statt. Thema war der Ausbau steuerbarer Erzeugungskapazitäten und die übergeordnete Kraftwerksstrategie.
Hintergrund der Anfrage
Die Angaben stammen aus der Antwort (Dokument 21/8358) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Dokument 21/7978) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Anfrage richtete sich nach den konkreten Gesprächen, die im genannten Zeitraum geführt wurden.
Begrenzungen der Datenlage
In der Antwort wird betont, dass die Angaben auf vorliegenden Erkenntnissen sowie vorhandenen Unterlagen und Aufzeichnungen beruhen. Da eine vollständige Erfassung aller Veranstaltungen, Sitzungen, Termine, Teilnehmer und Kosten nicht rechtlich vorgeschrieben und aus verwaltungspraktischen Gründen nicht leistbar sei, könne die Bundesregierung keine exakte Zahl nennen.
Beteiligte Unternehmen
Die genannten Unternehmen repräsentieren verschiedene Segmente der Energiebranche: RWE und EnBW als große Stromerzeuger, Steag Iqony und Uniper als Betreiber von Kraftwerken, Leag als Netzbetreiber und Siemens Energy als Anbieter von Technologie und Anlagen. Alle Gesprächspartner wurden im Kontext der geplanten Erweiterung steuerbarer Kapazitäten eingebunden.
Ziele der Diskussionen
Nach Angaben der Ministerialvertreter dienten die Gespräche der Abstimmung von Investitionsplänen, der Sicherstellung von Netzstabilität und der Erreichung der nationalen Klimaziele durch den Ausbau flexibler Erzeugungskapazitäten. Die Gespräche sollten zudem die Integration erneuerbarer Energien unterstützen.
Erklärung der Bundesregierung
Die Bundesregierung erklärte, dass die vorliegenden Informationen nach bestem Wissen zusammengestellt wurden, jedoch aufgrund der genannten administrativen Grenzen nur einen Teil der gesamten Kommunikationsaktivitäten abbilden. Eine lückenlose Dokumentation sei weder gesetzlich gefordert noch mit den verfügbaren Ressourcen vereinbar.
Ausblick
Weiterhin ist mit fortlaufenden Dialogen zwischen Ministerium und Wirtschaft zu rechnen, um die Umsetzung der Kraftwerksstrategie zu begleiten. Konkrete Termine oder Inhalte zukünftiger Gespräche wurden nicht veröffentlicht.
Quellenangaben
Der Bericht basiert auf Informationen des Deutschen Bundestages, veröffentlicht im Rahmen der Parlamentsnachrichten.Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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