Am Mittwoch, den 14. Oktober 2026, fand im Deutschen Bundestag die reguläre Sitzungswoche mit einer eininhalbstündigen Regierungsbefragung statt, bei der die Abgeordneten die Möglichkeit erhielten, die Regierung zu den jüngsten Kabinettsbeschlüssen zu befragen.
Ablauf der Befragung
Die Befragung dient der Erstinformation der Abgeordneten über die Inhalte der Kabinettssitzung und ermöglicht direkte Rückfragen zu den vorgestellten Vorhaben.
Im Rahmen der Veranstaltung beantworteten Bundesminister Dorothee Bär, zuständig für Forschung, und Bundesminister Karsten Wildberger, zuständig für digitale Themen, die an sie gerichteten Fragen.
Fragen der Abgeordneten
Zunächst präsentierten die beiden Minister in jeweils bis zu achtminütigen Kurzberichten die wichtigsten Punkte der Morgensitzung, bevor die Abgeordneten zu diesen Themen weitere Fragen stellten.
Im Anschluss konnten die Abgeordneten zunächst zu den vorgestellten Themen, dann zu weiteren Kabinettsangelegenheiten und schließlich zu sonstigen Fragen Stellung nehmen.
Bedeutung für die parlamentarische Kontrolle
Der Ablauf ermöglicht dem Parlament, die Regierungsarbeit zeitnah zu prüfen und etwaige Unklarheiten unmittelbar zu klären.
Ausblick
Für die kommenden Sitzungswochen bleibt das Verfahren unverändert, sodass die Abgeordneten regelmäßig aktuelle Informationen aus der Bundesregierung erhalten.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung