Anfrage der AfD‑Fraktion
Der Deutsche Bundestag hat am 4. August 2026 eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion erhalten, in der die Bundesregierung um Auskunft zu einem mutmaßlichen deutsch‑russischen Gesprächskreis gebeten wird.
Berichtete Treffen
Nach Angaben verschiedener Medien soll ein Gesprächskreis seit 2024 regelmäßig stattgefunden haben. Ein besonders hervorgehobenes Treffen soll vom 12. bis 14. Juli 2026 in Baku stattgefunden haben, an dem hochrangige Politiker beider Länder teilgenommen haben sollen.
Geforderte Auskünfte
Die AfD‑Fraktion verlangt von der Bundesregierung Informationen zu Planung, Organisation, Ort, Ablauf, Teilnehmern, Gesprächsgegenständen, Finanzierung und Ergebnissen des genannten Treffens in Baku.
Weitere Treffen seit 2024
Zusätzlich soll die Bundesregierung mitteilen, ob ihr Kenntnisse über sämtliche seit April 2024 in Baku, Abu Dhabi oder an anderen Orten erfolgten Treffen des deutsch‑russischen Gesprächskreises vorliegen.
Reaktion der Bundesregierung
Die Bundesregierung ist aufgefordert, die beantragten Auskünfte zu prüfen und dem Parlament innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist zu beantworten.
Hinweis zur Quelle
Die vorliegenden Informationen stammen aus einer Mitteilung des Deutschen Bundestages.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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