Deutschland: AfD fordert Auskunft zu Beteiligung von Kulturminister Weimer am Pride Month und zu Haushaltsmitteln
Die AfD‑Fraktion hat im Bundestag eine Kleine Anfrage gestellt, um zu klären, ob der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram Weimer, im Juni 2026 an Veranstaltungen zum Pride Month teilnehmen wird und ob seit 2020 Haushaltsmittel für entsprechende Maßnahmen bereitgestellt wurden.
Details der Anfrage
Die Anfrage trägt die Nummer 21/6591 und wurde am 26. Juni 2026 im Rahmen der Fraktionsarbeit eingereicht. Sie richtet sich an das Bundesministerium für Kultur und Medien (BKM) und verlangt eine schriftliche Auskunft zu den genannten Punkten.
Das Bundesministerium für Kultur und Medien hat bislang keine öffentliche Stellungnahme zu der Anfrage veröffentlicht. Die Ministerialabteilung wird jedoch gemäß den Geschäftsordnungen des Bundestages verpflichtet, innerhalb einer festgelegten Frist zu antworten.
Kontext Pride Month
Der Pride Month, der jährlich im Juni stattfindet, ist ein Zeitraum, in dem weltweit Veranstaltungen zur Sichtbarmachung von LGBTQ‑Rechten organisiert werden. In Deutschland finden in diesem Monat zahlreiche Demonstrationen, Kulturveranstaltungen und Informationsangebote statt.
Die AfD‑Fraktion begründet ihr Interesse mit der Frage, ob staatliche Stellen im Rahmen ihrer Aufgaben politisch umstrittene Themen fördern. Sie betont, dass Transparenz über die Verwendung von Steuergeldern erforderlich sei.
Erwartete Folgen
Sollte das Ministerium bestätigen, dass seit 2020 Mittel für Pride‑Month‑bezogene Maßnahmen bereitgestellt wurden, könnte dies im Haushaltsplan des BKM nachgewiesen werden. Die AfD‑Fraktion hat angekündigt, die erhaltenen Informationen im Plenum zu prüfen.
Unabhängig vom Ergebnis der Anfrage bleibt das Thema Teil der öffentlichen Debatte über die Ausgestaltung von Kulturförderung und die Rolle von Ministerien bei gesellschaftlichen Ereignissen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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