Der Deutsche Bundestag hat am 22. April 2026 einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion erhalten, der die Einrichtung einer Expertenkommission zur Prüfung einer möglichen Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke fordert.
Geforderte Expertenkommission
Die Kommission soll laut Antrag die erforderlichen Maßnahmen eingehend und umgehend untersuchen und darauf basierend eine Prioritätenliste für eine potenzielle Wiederinbetriebnahme erstellen.
Betroffene Kernkraftwerke und Rückbau
Gleichzeitig verlangt der Gesetzentwurf, dass die laufenden Rückbauarbeiten an den Kernkraftwerken Isar 2, Emsland, Grohnde, Neckarwestheim II, Brokdorf, Gundremmingen B und C, Krümmel sowie Philippsburg 2 unverzüglich gestoppt werden.
Rolle der Landesregierungen
Die Landesregierungen sollen demnach die bereits erteilten Genehmigungen zum Rückbau dieser Anlagen widerrufen, um den rechtlichen Rahmen für eine mögliche Reaktivierung zu schaffen.
Parlamentarischer Ablauf
Der Gesetzentwurf wird am Mittwoch im Plenum des Bundestages diskutiert; nach der Aussprache soll er an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung weitergeleitet werden.
Stellungnahmen
Befürworter des Antrags argumentieren, dass die Wiederinbetriebnahme zur Sicherung der Energieversorgung beitragen könne, während Kritiker betonen, dass die bestehenden Rückbaupläne aus Sicherheits- und Umweltgründen weiterverfolgt werden sollten.
Ausblick
Der Ausgang der Debatte wird voraussichtlich Einfluss auf die zukünftige Energiepolitik und die Diskussion um den Atomausstieg in Deutschland haben.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung