Zusammenarbeit von Bund und Ländern
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Bund und Länder künftig gemeinsam ein einheitliches Lagebild erstellen, um potenzielle Bedrohungen frühzeitig zu erkennen.
Erstellung einer Sicherheitsliste
Weiterhin soll eine Liste mit internationalen Kooperationspartnern erstellt werden, bei denen Sicherheitsbedenken bestehen, sowie Forschungseinrichtungen, Institute, Hochschulen und einzelne Forscher, die als nicht vertrauenswürdig eingestuft werden könnten.
Auslöser des Antrags
Der Antrag begründet sich laut Fraktion mit jüngsten Fällen mutmaßlicher Wissenschaftsspionage, insbesondere einem Vorfall am Helmholtz‑Zentrum für Informationssicherheit CISPA, bei dem Forschungsgruppen fast ausschließlich aus Forschern mit chinesischer Staatsbürgerschaft bestanden.
Ermittlungen am CISPA
Eine Sonderprüfung habe ergeben, dass der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am CISPA jederzeit möglich gewesen sei.
Weiteres Verfahren
Der Gesetzentwurf wird am Donnerstagabend im Plenum beraten; ein Beschluss könne weitere gesetzliche Regelungen zur Kontrolle von Forschungskooperationen nach sich ziehen.
Redaktionelle Hinweise
Die Meldung stammt aus dem Pressedienst des Deutschen Bundestags.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung