Der Deutsche Bundestag hat am 9. Juni 2026 eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum aktuellen Stand von Forschung, Technologie und Transfer im Bereich des autonomen Fahrens erhalten. Die Anfrage (21/6182) richtet sich an die Bundesregierung und verlangt Auskunft über die ressortübergreifende Strategie sowie die Bewertung der Cybersicherheit autonomer Fahrzeuge.
Hintergrund der Anfrage
Die AfD-Fraktion betont, dass autonome Fahrtechnologien zunehmend in den deutschen Verkehrsmarkt integriert werden und ein klarer politischer Rahmen notwendig sei. In der Anfrage wird nach bestehenden Förderprogrammen, Kooperationsprojekten und langfristigen Zielen gefragt.
Ziel der Anfrage
Nach Angaben der Abgeordneten soll die Bundesregierung darlegen, welche übergeordneten Forschungs- und Technologiestrategien im Bereich des autonomen Fahrens derzeit verfolgt werden. Zusätzlich wird erfragt, welche Bedeutung der Schutz digitaler Infrastrukturen und die Cybersicherheit autonomer Fahrzeuge aus forschungs‑ und technologiepolitischer Sicht haben.
Erwartete Antworten
Die Bundesregierung wird voraussichtlich einen Überblick über laufende Programme des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geben. Weiterhin sollen Einschätzungen zur Risikobewertung und zu geplanten Sicherheitsmaßnahmen präsentiert werden.
Bedeutung für Forschung und Sicherheit
Ein klares Bild der staatlichen Strategie könnte Unternehmen und Forschungseinrichtungen helfen, ihre Investitionen gezielt auszurichten. Gleichzeitig ist die Bewertung der Cybersicherheit ein zentraler Aspekt, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in autonome Systeme zu stärken.
Weiteres Vorgehen
Die AfD-Fraktion hat angekündigt, die erhaltenen Informationen in einer öffentlichen Debatte im Parlament zu diskutieren. Weitere Anfragen könnten folgen, um die Umsetzung der Strategie zu überwachen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Übertragung