Deutschland: Bilanz des ersten Jahres des Beauftragten für Religions‑ und Weltanschauungsfreiheit
Der Deutsche Bundestag hat am 29. Juni 2026 eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion erhalten, in der nach einer umfassenden Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Religions‑ und Weltanschauungsfreiheit gefragt wird.
Hintergrund der Anfrage
Der Beauftragte, dessen Amt im vergangenen Jahr eingerichtet wurde, soll die Religions‑ und Weltanschauungsfreiheit in Deutschland fördern und schützen. Die AfD‑Fraktion möchte prüfen, welche konkreten Initiativen seitens des Amtes bereits umgesetzt wurden.
Inhalt der Fragestellung
In der Anfrage (21/6620) werden insbesondere folgende Punkte verlangt: eine Auflistung aller gestarteten Projekte, eine Bewertung der bisherigen MaĂźnahmen sowie Informationen zu geplanten Vorhaben fĂĽr das kommende Jahr.
Reaktion des Beauftragten
Der Beauftragte hat bislang noch keine offizielle Antwort auf die Anfrage veröffentlicht. Das Büro des Amtes kündigte an, die Unterlagen in Kürze zusammenzustellen und an den Ausschuss zu übermitteln.
Bewertung durch die Fraktion
Die AfD‑Fraktion betont, dass Transparenz über die Arbeit des Amtes für die parlamentarische Kontrolle unerlässlich sei. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Ergebnisse Aufschluss darüber geben, inwieweit die gesetzten Ziele erreicht wurden.
Ausblick
Der weitere Verlauf hängt von der zeitnahen Bereitstellung der angeforderten Daten ab. Sobald die Unterlagen vorliegen, wird der Bundestagsausschuss die Bilanz prüfen und mögliche Handlungsempfehlungen erarbeiten.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung