Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Kleine Anfrage eingereicht, um umfassende Informationen zum Papierverbrauch in Bundesbehörden zu erhalten. Die Anfrage zielt darauf ab, mögliche Diskrepanzen zwischen den Zielen der Klimatransformation und dem tatsächlichen Ressourcenverbrauch aufzudecken.
Hintergrund der Anfrage
Im Zuge der angestrebten Klimaneutralität bis 2030 prüft die Bundesregierung die Digitalisierung und Modernisierung des Staatswesens. Dabei steht der Papierverbrauch in den Ministerien und Behörden im Fokus, weil er einen messbaren Einfluss auf den CO₂-Fußabdruck der Verwaltung hat.
Geforderte Daten
Die Abgeordneten verlangen Auskünfte darüber, welche Maßnahmen seit 2020 ergriffen wurden, um den Papierverbrauch in den Bundesbehörden und im Geschäftsbereich des Staatsministers für Digitales vollständig und fortlaufend zu erfassen. Zusätzlich soll die Methode zur Erfassung erläutert werden.
Zeitraum der Verbrauchsdaten
Weiterhin wird um die Angabe des jährlichen Papierverbrauchs für die Jahre 2015 bis 2024 gebeten. Die AfD-Fraktion will damit Trends erkennen und prüfen, ob frühere Maßnahmen wirksam waren.
Bezug zu den Klimazielen
Ein zentrales Anliegen ist die Bewertung, welchen Beitrag ein reduzierter Papierverbrauch zur Erreichung der Zielvorgabe einer klimaneutralen Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 leisten kann. Die Fraktion erwartet, dass die Daten Aufschluss darüber geben, inwiefern der Papierverbrauch die Klimastrategie beeinflusst.
Reaktion der Bundesregierung
Bislang hat das Bundesministerium für Digitales noch keine offizielle Stellungnahme zu den konkreten Fragen veröffentlicht. Die Bundesregierung betont jedoch allgemein die Bedeutung von Digitalisierung und Ressourcenschonung im Rahmen ihrer Klimapolitik.
Ausblick
Die Ergebnisse der Kleinen Anfrage sollen im Parlament diskutiert werden, um mögliche Handlungsoptionen zu prüfen. Beobachter erwarten, dass die veröffentlichten Daten künftig als Grundlage für weitere Maßnahmen zur Reduktion des Papierverbrauchs dienen könnten.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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