Hintergrund der Anfrage
Eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion hat am 18. Juni 2026 beim Deutschen Bundestag Informationen über die Dienstreisen und die damit verbundenen Kosten des Bundesopferbeauftragten im ersten Jahr der aktuellen Legislaturperiode gefordert.
Bilanz des ersten Jahres
Der Bundesopferbeauftragte veröffentlichte kürzlich eine Bilanz seiner Tätigkeit im ersten Jahr, in der er die Unterstützung von Bürgern, die von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland betroffen sind, dokumentiert.
Inhalt der Bilanz
Die Bilanz enthält Angaben zu Beratungsgesprächen, psychologischer Betreuung und Koordinationsaufgaben mit anderen Behörden, jedoch keine detaillierten Angaben zu Reiseaufwendungen.
Geforderte Informationen
Die AfD‑Fraktion verlangt nun Auskunft darüber, wie viele Dienstreisen der Bundesopferbeauftragte im genannten Zeitraum unternommen hat und welche Kosten jeweils entstanden sind.
Reaktion der Bundesregierung
Ein Sprecher des Bundesministeriums für Inneres hat erklärt, dass die angeforderten Daten im Rahmen der regulären Transparenzpflicht bereitgestellt werden können, ohne die laufenden Ermittlungen zu gefährden.
Weiteres Vorgehen
Die Kleine Anfrage wird nun im Bundestag behandelt; ein abschließender Bericht soll nach Prüfung der Unterlagen veröffentlicht werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amt
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