AfD-Fraktion fordert Details zu thailändischen Entwicklungsprojekten
Hintergrund der Anfrage
Der Deutsche Bundestag hat am 30.12.2025 eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Aktenzeichen 21/3397) erhalten, die sich auf neun Entwicklungsprojekte in Thailand bezieht.
Geforderte Informationen
Die Fraktion verlangt von der Bundesregierung die vollständigen Titel sowie die jeweiligen Maßnahmebeschreibungen aller genannten Projekte.
Begründung der Nachfrage
Nach Angaben der Fraktion soll die Regierung sowohl die Titel als auch die Beschreibungen von Maßnahmenpaketen für Thailand zurückhalten, obwohl das finanzielle Gesamtvolumen nach Berechnungen der Fragesteller 4.371.252,50 Euro beträgt.
Finanzielle Dimension
Die Summe von 4.371.252,50 Euro ergibt sich aus den Angaben der Fraktion zu den einzelnen Projekten und stellt das gesamte beantragte Fördervolumen dar.
Reaktion der Regierung
Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung liegt keine offizielle Gegenantwort der Bundesregierung vor.
Bilaterale Zusammenarbeit
Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Thailand ist Teil eines längerfristigen Kooperationsrahmens, der regelmäßig durch parlamentarische Anfragen überprüft wird.
Ausblick
Die weitere Bearbeitung der Anfrage wird voraussichtlich im nächsten parlamentarischen Zeitraum erfolgen, wobei die Bundesregierung die geforderten Unterlagen bereitstellen soll.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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