Germany: AfD-Fraktion fordert Kostenvergleich von Abschiebeflügen nach Afghanistan
Am 1. Juni 2026 hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage (21/6161) gestellt, in der sie die Bundesregierung nach dem Unterschied zwischen den durchschnittlichen Kosten von Abschiebeflügen nach Afghanistan und den durchschnittlichen Kosten von Einflügen im Rahmen von Aufnahmeprogrammen für afghanische Staatsangehörige fragt.
Hintergrund der Anfrage
Die Anfrage wurde im Ausschuss für Inneres eingereicht und zielt darauf ab, Transparenz über die finanziellen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Migration aus Afghanistan zu schaffen. Die AfD-Fraktion begründet den Vorgang mit dem Wunsch, die Haushaltsmittel effizienter zu nutzen.
Details der Kostenfrage
Im Kern verlangt die Kleine Anfrage eine Gegenüberstellung der durchschnittlichen Ausgaben, die bei der Durchführung von Abschiebeflügen entstehen, und jener, die bei der Organisation von Rückkehrflügen im Rahmen von Aufnahmeprogrammen anfallen. Die Bundesregierung soll dabei sowohl direkte Flugkosten als auch begleitende Verwaltungsaufwendungen berücksichtigen.
Erwartete Antwort der Bundesregierung
Nach den Regeln des Parlaments hat die Bundesregierung eine Frist von sechs Wochen, um die angeforderten Informationen zu prüfen und schriftlich zu beantworten. Eine Stellungnahme wird voraussichtlich im Rahmen einer regulären Antwort auf Kleine Anfragen veröffentlicht.
Relevanz für die Haushaltsplanung
Die erfragten Kosteninformationen könnten Einfluss auf zukünftige Budgetentscheidungen im Bereich Migration und Integration haben. Ein genauer Vergleich ermöglicht es dem Parlament, mögliche Einsparpotenziale zu identifizieren und die Mittelvergabe gezielter zu steuern.
Weitere Schritte
Unabhängig vom Ergebnis der Anfrage könnte die AfD-Fraktion weitere Anfragen zu verwandten Themen, etwa zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Abschiebungen, einreichen. Andere Fraktionen haben bereits in der Vergangenheit ähnliche Anfragen zu den Kosten von Rückführungsmaßnahmen gestellt.
Einordnung in die politische Debatte
Die Anfrage fügt sich in die anhaltende Diskussion über die Migrationspolitik Deutschlands ein, die seit mehreren Jahren von unterschiedlichen Parteien kontrovers geführt wird. Die Transparenz über Kosten wird dabei von mehreren Akteuren als wichtiges Argument für eine evidenzbasierte Politik angesehen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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