AfD-Fraktion fordert Transparenz bei Entwicklungsprojekten in Myanmar

Am 30. Dezember 2025 hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Myanmar eingereicht. Die Anfrage richtet sich an die Bundesregierung und verlangt Auskunft über die konkreten Titel und Maßnahmenbeschreibungen von insgesamt 50 Projekten.

Geforderte Informationen

Die Abgeordneter der AfD-Fraktion listet in der Anfrage die 50 Projekte auf und bittet um die vollständige Bezeichnung jedes Vorhabens sowie um die jeweilige Beschreibung der geplanten Maßnahmen. Ziel sei es, die inhaltliche Ausrichtung und Zielsetzung der Entwicklungszusammenarbeit nachvollziehen zu können.

Finanzielle Angaben

Weiterhin wird in der Anfrage erläutert, dass die Fragesteller nach eigenen Berechnungen ein Gesamtvolumen von 45.278.078,83 Euro für die genannten Projekte ansetzen. Trotz dieser konkreten Zahlenfrage die Bundesregierung, warum sowohl die Titel als auch die Maßnahmenbeschreibungen zurückgehalten werden.

Hintergrund der Anfrage

Myanmar befindet sich seit Jahren in einer Phase politischer und wirtschaftlicher Umbrüche, weshalb die Bundesregierung Entwicklungskooperationen unterstützt. Die AfD-Fraktion sieht in der fehlenden Transparenz ein Defizit der öffentlichen Kontrolle über die Verwendung von Haushaltsmitteln.

Reaktion der Bundesregierung

Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hat die Bundesregierung noch keine Stellungnahme zu den in der Anfrage gestellten Punkten abgegeben. Ein Sprecher des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärte jedoch, dass die Behörde die Anfrage prüfe und zu gegebener Zeit eine Antwort erteile.

Ausblick

Die Kleine Anfrage wird nun im parlamentarischen Verfahren weiterverfolgt. Sollte die Bundesregierung die gewünschten Unterlagen bereitstellen, könnten weitere Diskussionen über die Effektivität und Zielgerichtetheit der Entwicklungsprojekte in Myanmar folgen.

Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).