Die AfD-Fraktion hat beim Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage (21/6436) eingereicht, um detaillierte Zahlen zur sozialen Pflegeversicherung zu erhalten. Gesucht werden die jährlichen Anzahlen von Leistungsbeziehern, die in den letzten zehn abgeschlossenen Kalenderjahren überwiegend häuslich bzw. vollstationär versorgt waren, sowie die seit 2015 verfügbaren zugelassenen vollstationären Pflegeplätze.
Hintergrund der Anfrage
Der Antragsteller begrĂĽndet die Anfrage mit dem Wunsch, Transparenz ĂĽber die Entwicklung der Pflegeversorgung zu schaffen. Laut Angaben des Abgeordneten soll die Datenlage fĂĽr politische Entscheidungen im Pflegebereich verbessert werden.
Daten zu häuslicher und vollstationärer Versorgung
Die geforderten Zahlen umfassen für jedes der letzten zehn Kalenderjahre die Gesamtzahl der Versicherten, die primär zu Hause betreut wurden, im Vergleich zu jenen, die vollständig in stationären Einrichtungen untergebracht waren. Die Unterscheidung soll Aufschluss über mögliche Verschiebungen in der Versorgungspräferenz geben.
Entwicklung der vollstationären Pflegeplätze seit 2015
Zusätzlich erfragt die Fraktion, wie viele vollstationäre Pflegeplätze seit dem Jahr 2015 von den zuständigen Behörden genehmigt wurden. Diese Information soll die Kapazitätsentwicklung im stationären Pflegebereich dokumentieren.
Relevanz fĂĽr die Pflegepolitik
Nach Angaben des Ministeriums für Gesundheit könnte die Auswertung der Daten helfen, Engpässe im Pflegeangebot frühzeitig zu erkennen und gezielte Maßnahmen zur Erweiterung von Pflegeplätzen zu planen.
Reaktion der Bundesregierung
Ein Sprecher des Bundesministeriums für Gesundheit hat erklärt, dass die angeforderten Statistiken im Rahmen der regulären Berichterstattung zur sozialen Pflegeversicherung vorliegen und zeitnah bereitgestellt werden.
Ausblick
Die AfD-Fraktion plant, die erhaltenen Zahlen in ihrer parlamentarischen Arbeit zu nutzen, um mögliche Reformen im Pflegebereich zu diskutieren. Weitere Anfragen zu verwandten Themen könnten folgen, sofern die Datenlage dies erfordert.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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