Am 1. Juni 2026 hat die AfD‑Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts ’Datenatlas Bund‘ und deren Folgen“ eingereicht. Ziel der Anfrage ist es, Auskunft darĂĽber zu erhalten, welche Behörden fĂĽr Planung, Steuerung und Umsetzung des Projekts zuständig waren.
Hintergrund des Datenatlas Bund
Der Datenatlas Bund ist ein Bundesprojekt, das die Zusammenstellung und Bereitstellung von geografischen sowie statistischen Daten für Verwaltung, Forschung und Öffentlichkeit zum Ziel hat. Das Vorhaben wurde in den vergangenen Jahren von verschiedenen Ministerien und Fachbehörden koordiniert.
Inhalt der Anfrage
Die Anfrage, die unter dem Dokumentenzeichen 21/6176 im parlamentarischen Verfahren registriert ist, verlangt detaillierte Informationen zu den beteiligten Institutionen. Insbesondere werden die zuständigen Ministerien, die leitenden Behörden sowie etwaige externe Dienstleister genannt, die an Planung, Steuerung und Umsetzung mitgewirkt haben.
Veröffentlichung und Redaktion
Die Pressemitteilung zu der Anfrage wurde vom Pressedienst des Deutschen Bundestages (hib) veröffentlicht. Verantwortlich für die Veröffentlichung ist Frank Bergmann (V.i.S.d.P.), während die Redaktion aus mehreren Redakteuren besteht, die im Impressum namentlich genannt werden.
Die Kleine Anfrage eröffnet die Möglichkeit, dass das Parlament die weitere Vorgehensweise beim Datenatlas Bund prüft und gegebenenfalls eine Diskussion über die Fortführung oder Einstellung des Projekts anstößt.
Ein möglicher nächster Schritt ist die Beantwortung der Anfrage durch die zuständigen Ministerien, gefolgt von einer Debatte im Plenum, in der die Folgen einer Projektbeendigung erörtert werden könnten.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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