Hintergrund der Anfrage
Eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland zu prüfen. Die Abgeordneten begründen die Anfrage mit Warnungen von Sicherheitsbehörden, wonach deutsche Drohnenhersteller vermehrt Ziel hybrider Angriffe aus Russland werden könnten. Sie verweisen dabei auf Entwicklungen der letzten zwei Monate in der Ukraine und in Russland.
Russische Liste europäischer Unternehmen
Das russische Verteidigungsministerium hat im April 2026 eine Liste von 21 europäischen Unternehmen veröffentlicht, denen vorgeworfen wird, an der Produktion von Drohnen für die Ukraine beteiligt zu sein. Laut Medienberichten stehen drei dieser Unternehmen in direktem Zusammenhang mit Deutschland.
Mögliche hybride Angriffe
Die AfD‑Fraktion befürchtet, dass die genannten Unternehmen durch ihre Lieferungen an die Ukraine Ziel von hybriden Angriffen werden könnten. Dabei wird insbesondere das Risiko betont, dass russische Akteure technische Schwachstellen ausnutzen, um deutsche Produktionsstätten zu beeinträchtigen.
Auswirkungen auf Infrastruktur
Die Abgeordneten fragen zudem nach den potenziellen Folgen für das Alltagsleben in betroffenen Regionen, falls Drohnenangriffe das russische Kernland erreichen. Sie nennen mögliche Treibstoffengpässe, Stromausfälle sowie die Sperrung von Flughäfen und Bahnlinien als Szenarien, die die Wahrnehmung persönlicher Sicherheit beeinflussen könnten.
Einschätzung der Bundesregierung
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Lage anhand der aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden bewertet werden. Die Bundesregierung prüft, inwiefern die genannten Risiken konkrete Schutzmaßnahmen für die betroffenen Unternehmen und kritische Infrastrukturen erfordern.
Politische Bewertung durch die Abgeordneten
Die Abgeordneten schließen aus, dass eine Verschärfung der Angriffe die Wahrnehmung der persönlichen Sicherheit in der russischen Bevölkerung und innerhalb des russischen Machtapparats verändern könnte. Sie sehen darin einen möglichen politischen Druck auf die russische Führung und fordern entsprechende Informationen von der Bundesregierung.Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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