Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Angaben zur Entwicklung der vom Bundesamt für Verfassungsschutz bearbeiteten Beobachtungsobjekte seit dem Jahr 2020 veröffentlicht. Die Mitteilung enthält Informationen zu den Bereichen Rechts‑ und Linksextremismus, Islamismus sowie auslandsbezogenem Extremismus.
Hintergrund der Anfrage
Die AfD‑Fraktion stellte im Jahr 2021 die Kleine Anfrage mit dem Aktenzeichen 21/5223. Die Bundesregierung beantwortete diese am selben Tag unter dem Aktenzeichen 21/5558 und stellte die relevanten Daten zur Verfügung.
Rechts‑ und Linksextremismus
Im Phänomenbereich des Rechts‑ und Linksextremismus wurden die Gesamtzahlen der Beobachtungsobjekte im genannten Zeitraum leichten Schwankungen unterworfen, zeigten jedoch insgesamt einen Anstieg. Die Bundesregierung führt aus, dass diese Tendenz die zunehmende Beobachtung entsprechender Aktivitäten widerspiegele.
Islamismus
Für den Phänomenbereich des Islamismus beziehungsweise islamistischen Terrorismus berichtete die Bundesregierung von leichten Schwankungen, wobei die Gesamtzahl der beobachteten Objekte im gesamten Zeitraum unverändert blieb.
Auslandsbezogener Extremismus
Im Bereich des auslandsbezogenen Extremismus erhöhte sich die Gesamtzahl der Beobachtungsobjekte im betrachteten Zeitraum, wie die offizielle Mitteilung verdeutlicht.
Ausblick der Bundesregierung
Die Bundesregierung betont, dass die veröffentlichten Zahlen eine Grundlage für die weitere Analyse der sicherheitspolitischen Lage darstellen und dass das BfV seine Beobachtungsarbeit kontinuierlich an die aktuelle Bedrohungslage anpasse.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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