Deutschland: Bundesamt fĂĽr Verfassungsschutz prĂĽft Kauf von ArgonOS-Software
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut Medienberichten die Entscheidung getroffen, die Analysesoftware „ArgonOS“ des französischen Unternehmens ChapsVision zu beschaffen.
Hintergrund der Anfrage
Am 30. Juni 2026 hat die Fraktion Die Linke im Bundestag eine Kleine Anfrage (hib 538/2026) eingereicht, um von der Bundesregierung eine Bestätigung der Beschaffungsentscheidung des BfV zu erhalten.
Die Abgeordneten fordern zudem Auskunft darüber, ob das Bundesinnenministerium weiterhin den Erwerb von Produkten der US‑Firma Palantir für automatisierte Datenanalysen prüft.
Details zum Softwarekauf
„ArgonOS“ wird von ChapsVision als Analyse‑ und Auswertungssoftware für große Datenmengen angeboten und soll laut BfV‑Angaben die Sicherheitslageanalyse unterstützen.
Die Anfrage stellt zudem die Frage, ob bereits vertragliche Verpflichtungen oder finanzielle Mittel fĂĽr den Kauf bereitgestellt wurden.
Reaktionen und weitere Schritte
Nach den üblichen parlamentarischen Abläufen wird das Bundesministerium für Inneres die Unterlagen prüfen und dem Ausschuss innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist eine schriftliche Antwort zukommen lassen.
Der Bericht wurde von der Redaktion des Parlamentsnachrichtendienstes „heute im Bundestag“ erstellt.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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