Am 7. Oktober 2026 fand ein einstündiges öffentliches Gespräch im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung statt, bei dem der neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Dr. Moritz Hennemann zu Wort kam.
Ziel des Gesprächs
Das Gespräch sollte die aktuelle netzpolitische Lage beleuchten und den Beitrag des Bundesbeauftragten zur Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur diskutieren.
Zusammensetzung des Gremiums
Das Gremium besteht aus 30 Mitgliedern, die unterschiedliche Fachrichtungen vertreten und gemeinsam die Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft vorantreiben.
Thematischer Schwerpunkt
Im Mittelpunkt standen Themen wie der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Verwaltungsdigitalisierung und Maßnahmen zum Bürokratieabbau.
Erwartete Ergebnisse
Die Diskussion zielte darauf ab, konkrete Handlungsempfehlungen für den digitalen Wandel zu erarbeiten und die Rolle des Datenschutzes im Kontext neuer Technologien zu stärken.
Weiteres Vorgehen
Nach dem Gespräch sollen die erarbeiteten Vorschläge im Ausschuss weiter geprüft und in zukünftige Gesetzgebungsprozesse eingebracht werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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