Veranstaltung
Am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, fand im Reichstagsgebäude auf der Präsidialebene, Saal 2 N 037, die offizielle Übergabe des 34. Tätigkeitsberichts des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit statt. Der Termin begann um 10.30 Uhr, wobei der Zutritt zur Präsidialebene bereits ab 10.20 Uhr möglich war.
Beteiligte
Der Bundesbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider überreichte den Bericht an den Bundestagspräsidenten Julia Klöckner. Beide Personen nahmen die formelle Übergabe im Beisein von ausgewählten Gästen und Medienvertretern wahr.
Berichtsinhalte
Der 34. Tätigkeitsbericht fasst die Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes und der Informationsfreiheit seit dem Vorjahr zusammen. Er enthält Analysen zu neuen Rechtsgrundlagen, Bewertung von Beschwerdefällen und Empfehlungen für künftige Gesetzgebungsinitiativen.
Zugang und Medien
Der Zutritt zur Präsidialebene war auf geladene Gäste beschränkt, wobei Medienvertreter sich im Vorfeld anmelden mussten. Die Pressestelle des Deutschen Bundestages stellte Pressemitteilungen und weiterführende Informationen zur Verfügung.
Weiterführende Informationen
Der Bericht wird künftig auf der Website des Deutschen Bundestages veröffentlicht und steht Interessierten zur Einsicht bereit. Für Rückfragen steht die Pressestelle unter der Telefonnummer +49 (0)30 227 37171 oder per E‑Mail an pressereferat@bundestag.de zur Verfügung.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Übertragung