Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Parlament eine Kleine Anfrage eingereicht, um von der Bundesregierung detaillierte Angaben über aktuell nicht mehr auffindbare Schusswaffen und Munition bei der Bundespolizei sowie beim Zollfahndungsdienst zu erhalten. Die Anfrage, registriert unter dem Aktenzeichen 21/7482, wurde am 10. August 2026 gestellt.
Hintergrund der Anfrage
In den vergangenen Jahren sind vereinzelt Fälle von Waffen- und Munitionsverlusten bei den genannten Behörden gemeldet worden. Die Fraktion fordert eine Aufschlüsselung der Verluste nach Behörden und nach den jeweiligen Ursachen, um Transparenz über das Ausmaß und die Gründe zu schaffen.
Erwartete Auskünfte
Nach Angaben des Deutschen Bundestages soll die Bundesregierung in ihrer Antwort die Gesamtzahl der fehlenden Schusswaffen und Munitionspakete, die betroffenen Standorte sowie die jeweiligen Verlustursachen – beispielsweise Diebstahl, Fehlbuchungen oder technische Fehlfunktionen – nennen. Zusätzlich wird um eine Darstellung der bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Verluste gebeten.
Relevanz für die innere Sicherheit
Die Informationen könnten Aufschluss darüber geben, inwieweit aktuelle Sicherheitsvorkehrungen ausreichen, um den Missbrauch von Polizeiwaffen zu verhindern. Experten betonen, dass ein lückenloses Inventar ein zentrales Element der Gefahrenabwehr darstelle.
Reaktion der Bundesregierung
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hat erklärt, dass die Behörde die Anfrage prüfe und zeitnah eine umfassende Antwort vorbereite. Der Sprecher betonte, dass die Bundespolizei und der Zollfahndungsdienst über etablierte Kontrollmechanismen verfügen, die kontinuierlich weiterentwickelt werden.
Ausblick
Die Ergebnisse der Anfrage sollen im parlamentarischen Verfahren diskutiert werden. Sollte die Bundesregierung signifikante Lücken aufzeigen, könnten weitere legislative Initiativen zur Stärkung der Bestandskontrolle folgen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung