Deutschland: Bundesprogramm „Demokratie leben!“ – Evaluation und Finanzstatus
Hintergrund des Förderprogramms
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt Projekte in den Bereichen Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es wurde im Rahmen der ersten Förderperiode eingeführt und soll demokratische Teilhabe stärken.
Durchführung der Evaluation
Seit Beginn der ersten Förderperiode wird die Wirksamkeit des Programms von wissenschaftlich unabhängigen Instituten bewertet. In der aktuellen Förderperiode ergänzt ein Evaluationsverbund die Einzelstudien, um ein umfassenderes Bild zu erhalten.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion (21/6046) dargelegt, dass die Evaluation fortlaufend erfolgt und die Ergebnisse in die weitere Programmgestaltung einfließen.
Finanzielle Rahmenbedingungen
Die Gewährung von Zuwendungen sowie mögliche Rückforderungen erfolgen nach den geltenden haushalts- und zuwendungsrechtlichen Vorschriften. Rückforderungen würden nur dann ausgelöst, wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.
Aktueller Stand der Rückforderungen
Laut Aussage der Regierung wurden in der laufenden Förderperiode bislang keine Voraussetzungen für Rückforderungen bereits bewilligter Zuwendungen festgestellt. Damit besteht derzeit kein Bedarf für Rückforderungen.
Ausblick
Die fortgesetzte Evaluation soll künftig weitere Erkenntnisse über die Effektivität des Programms liefern. Die Bundesregierung betont, dass die Ergebnisse der Evaluation in zukünftige Entscheidungen einfließen werden. Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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