Bundesrat plant Etat von rund 41 Millionen Euro für 2027

Deutschland: Bundesrat plant Etat von rund 41 Millionen Euro für 2027

Gesamtetat

Der Bundesrat sieht für das Haushaltsjahr 2027 Ausgaben von etwa 41 Millionen Euro vor. Dieser Betrag entspricht dem Ansatz im Einzelplan 03 des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2027 und liegt damit nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr.

Personalausgaben

Die Personalausgaben sollen von 23,9 Millionen Euro im Jahr 2026 auf 24,5 Millionen Euro steigen, was einer Erhöhung von rund 1,6 Millionen Euro entspricht. Damit wird die personelle Ausstattung des Bundesrates weiter gesichert.

Verwaltungsausgaben

Für sächliche Verwaltungsausgaben sind 13,2 Millionen Euro vorgesehen. Dies bedeutet im Vergleich zu 2026 eine Reduktion um 1,5 Millionen Euro, wodurch Mittel für andere Prioritäten freigesetzt werden.

Grundstücksunterhalt

Der Ansatz für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen wird von 3,2 Millionen Euro auf rund 2 Millionen Euro gesenkt. Die Einsparungen resultieren aus einer Neubewertung der Instandhaltungsbedarfe.

Investitionen

Für Investitionen stehen 1,1 Millionen Euro zur Verfügung, was 150 000 Euro weniger als im Vorjahr bedeutet. Der Fokus liegt auf gezielten Modernisierungsmaßnahmen.

Vergleich zum Vorjahr

Im Gesamtnettovergleich liegt der neue Etat mit einem Plus von 72 000 Euro nahezu auf dem Niveau von 2026. Die leichte Aufstockung spiegelt die stabile Finanzlage des Bundesrates wider.

Ausblick

Die geplanten Mittel sollen die Kernaufgaben des Bundesrates, insbesondere die Koordination zwischen Bund und Ländern, weiterhin unterstützen. Weitere Details werden im Rahmen der Haushaltsberatungen im Bundestag erörtert.Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).