Bundesrechnungshof präsentiert Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung

Deutschland: Bundesrechnungshof präsentiert Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung

Der Bundesrechnungshof hat am 22. Dezember 2025 die „Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ (Dokument 21/3200) vorgelegt. Die Unterlage enthält neben den Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2024 auch die Vermögensrechnung desselben Jahres.

Nach Angaben des Rechnungshofs umfassen die Bemerkungen die Ergebnisse seiner Prüfung, die für die Entlastung der Bundesregierung im Haushaltsjahr 2024 durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat von Bedeutung seien.

Die Präsentation erfolgte im Rahmen einer regulären Unterrichtung des Parlaments, wobei die Inhalte den Gesetzgebern als Grundlage für die Bewertung der Finanzlage dienen sollen.

Inhaltliche Schwerpunkte

Die Bemerkungen 2025 befassen sich mit der Analyse der Haushaltsausführung, der Einhaltung von Finanzvorschriften und der Bewertung der Vermögensbestände des Bundes für das Jahr 2024.

Relevanz für den Gesetzgebungsprozess

Durch die vorliegenden Prüfungsergebnisse erhalten Bundestag und Bundesrat zusätzliche Informationen, die bei der Entlastungsentscheidung für das Haushaltsjahr 2024 berücksichtigt werden können.

Ausblick und weitere Schritte

Der Bundesrechnungshof wird die Umsetzung seiner Empfehlungen beobachten und im Bedarfsfall weitere Prüfungen durchführen.

Stellungnahme der Bundesregierung

Bislang hat die Bundesregierung zu den vorgelegten Bemerkungen noch keine öffentliche Stellungnahme abgegeben.

Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).