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AI GENERATED 04.02.2026 • 17:45 Politik & Gesellschaft

Bundesregierung begründet Frühstücksverpflegung bei Sitzungen

Die Bundesregierung hat am 4. Februar 2026 erläutert, warum bei Abstimmungen zwischen Regierungsmitgliedern und den sie tragenden Fraktionen eine Verpflegung bereitgestellt wird, nachdem die AfD‑Fraktion in einer kleinen Anfrage nach dem Bedarf eines Frühstücks gefragt hatte.

Hintergrund der Anfrage

Die AfD‑Fraktion stellte am 21. Februar 2026 die kleine Anfrage mit dem Aktenzeichen 21/3322 und forderte eine Begründung für die Notwendigkeit einer morgendlichen Verpflegung im Rahmen parlamentarischer Abläufe.

Antwort der Bundesregierung

In der Antwort mit dem Aktenzeichen 21/3926 erklärte die Bundesregierung, dass „angesichts der engen Zeitpläne und der Vielzahl der Termine der betroffenen Personen die anlassbezogene Zurverfügungstellung von Verpflegung der Effektuierung der Tagesabläufe dient“.

Praktische Bedeutung

Die Aussage verdeutlicht, dass die Bereitstellung von Frühstück als logistische Unterstützung verstanden wird, um reibungslose Abläufe bei kurzen Zeitfenstern und dicht gedrängten Terminplänen zu ermöglichen.

Reaktionen im Parlament

Bislang hat die Fraktion der Regierungsparteien die Erklärung bestätigt, während die AfD‑Fraktion die Notwendigkeit der Maßnahme weiterhin hinterfragt. Weitere parlamentarische Diskussionen zu den Kosten und der Transparenz der Verpflegung sind nicht angekündigt.

Ausblick

Die Bundesregierung betont, dass die Praxis weiterhin an den jeweiligen organisatorischen Erfordernissen ausgerichtet wird und keine grundsätzliche Änderung der Verpflegungsregelungen erwartet wird.

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