Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion klargestellt, dass weder das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) noch die Bundesregierung selbst unmittelbar für die Zielerreichung einer gesicherten Nahversorgung bundesweit zuständig sind. Stattdessen wird die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse als Querschnittsaufgabe definiert, die durch zahlreiche Maßnahmen und Initiativen verschiedener Politikfelder getragen wird.
Zuständigkeit und Zielsetzung
Nach Angaben des Ministeriums liegt die Verantwortung für die gesicherte Nahversorgung nicht in einer einzelnen Behörde, sondern wird durch ein übergeordnetes Förderkonzept unterstützt. Das BMLEH verweist darauf, dass die Aufgabe Teil einer umfassenden Strategie sei, die alle relevanten Ressorts einbezieht und auf eine koordinierte Umsetzung abzielt.
Fördersystem für strukturschwache Regionen
Ein zentraler Baustein der Strategie ist das Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen (GFS). Dieses System bündelt finanzielle Mittel und fachliche Unterstützung, um benachteiligte ländliche Gebiete gezielt zu stärken. Durch das GFS sollen strukturelle Defizite verringert und die Lebensqualität in den betroffenen Regionen nachhaltig verbessert werden.
Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus)
Im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) setzt die Bundesregierung zusätzliche Impulse für die ländliche Entwicklung. Das Programm zielt darauf ab, Akteure vor Ort bei der Umsetzung attraktiver, lebenswerter und vitaler Strukturen zu unterstützen. Dabei werden sowohl finanzielle Förderungen als auch praxisnahe Wissensvermittlung bereitgestellt.
UnterstĂĽtzung vor Ort
Das BMLEH und die am Bundesprogramm beteiligten Ressorts fördern bundesweit innovative Ansätze der ländlichen Entwicklung und organisieren Wettbewerbe, um Best‑Practice‑Modelle zu identifizieren. Durch diese Maßnahmen sollen lokale Initiativen gestärkt und die regionale Wertschöpfung erhöht werden.
Langfristige Perspektive
Ziel des BULEplus‑Programms ist es, langfristig Impulse für die ländliche Entwicklung zu geben und durch zielgruppengerechtes, praxisnahes Wissen die Umsetzungspraxis in Städten, Gemeinden und Regionen zu verbessern. Der Ansatz soll dazu beitragen, dass ländliche Räume auch künftig attraktiv und wirtschaftlich stabil bleiben.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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