Keine veröffentlichten Zahlen
Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass sie keine öffentlich zugänglichen Angaben zur Anzahl der internationalen Studenten machen kann, deren Studienaufnahme zwischen 2020 und 2024 wegen einer Visumsversagung verhindert wurde.
Hintergrund der Anfrage
Die Fraktion stellte in der Anfrage nach konkreten Zahlen zu abgelehnten Visa sowie nach Fällen, in denen verspätete Visa- oder Terminvergaben den Studienbeginn unmöglich machten. Die Bundesregierung verwies darauf, dass die betreffenden Informationen als Verschlusssache eingestuft sind.
Geplante Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes
Gleichzeitig teilte die Bundesregierung mit, dass im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes auf Arbeitsebene geprüft wird. Ein entsprechender Referentenentwurf soll nach dem Sommer vorgelegt werden.
Zeitrahmen für den Referentenentwurf
Der Ministeriumsvorstand plant, den Entwurf im Anschluss an die Sommermonate dem Kabinett zur weiteren Beratung zu übergeben. Damit soll ein zeitnaher Gesetzesbeschluss ermöglicht werden.
Stellungnahme der Fraktion
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betonte, dass Transparenz über Visaabläufe für internationale Studenten wichtig sei, um Planungssicherheit für Hochschulen und Betroffene zu schaffen.
Ausblick
Ohne veröffentlichte Zahlen bleibt unklar, in welchem Umfang die Visumsversagungen das Studium internationaler Studenten beeinträchtigt haben. Die angekündigte Gesetzesmodernisierung könnte jedoch langfristig die Rahmenbedingungen für Fernunterricht verbessern.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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