Bundesregierung gibt Menü bei Treffen mit Verfassungsrichtern bekannt

Hintergrund der Anfrage

Die AfD‑Fraktion stellte im Parlament eine Anfrage, in der nach den Speisen und Getränken bei Treffen von Regierungsmitgliedern mit Verfassungsrichtern gefragt wurde. Die Bundesregierung beantwortete die Anfrage mit einer detaillierten Aufstellung des Menüs.

Vorspeise

Als Vorspeise wurde ein Salat aus roten Beten, Feldsalat, Granatapfel und Ziegenfrischkäse serviert. Der Salat wurde als erste Speise genannt, bevor die Hauptgerichte serviert wurden.

Hauptspeise

Für die Hauptspeise standen zwei Optionen zur Auswahl: geschmorter Sellerie mit Brezelknödeln oder gebratene Hirschkalbrücken. Beide Varianten wurden jeweils mit Rosenkohl und Kräutersaitlingen ergänzt.

Nachspeise

Als Abschluss des Menüs wurde eine Feigentarte angeboten. Die Nachspeise rundete das Mahl ab und wurde in der Antwort der Bundesregierung ausdrücklich genannt.

Information zur Rede des Innenministers

Die Bundesregierung teilte mit, dass zu einer Rede von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt keine Angaben gemacht werden konnten, weil die Rede frei gehalten wurde und das gesprochene Wort nicht vorliegt. Ein schriftliches Protokoll oder eine Aufzeichnung wurde nicht bereitgestellt.

Rechtlicher Kontext

Die Behörde erklärte, dass es keine gesetzliche Verpflichtung gebe, Auskunft über Speisen und Getränke bei solchen Treffen zu erteilen. Ebenso existieren keine Verwaltungsvorschriften, die einen Behördenleiter verpflichten, seine Äußerungen und Reden zu dokumentieren. Die Antwort stellt damit die aktuelle Rechtslage dar.Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).