Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion den jährlichen Finanzbedarf für die Instandhaltung von Autobahnbrücken in Rheinland‑Pfalz und im Saarland bis zum Jahr 2032 mit rund 145 Millionen Euro bzw. 60 Millionen Euro angegeben.
Jährlicher Finanzbedarf
Für den Zeitraum bis 2032 wird ein Mittelbedarf von etwa 145 Millionen Euro pro Jahr in Rheinland‑Pfalz und von etwa 60 Millionen Euro pro Jahr im Saarland ermittelt. Diese Zahlen beziehen sich auf Brückenerhaltungsmaßnahmen, die unter Bundesverwaltung durchgeführt werden.
Modernisierung von Teilbauwerken
Im Durchschnitt wurden in den vergangenen fünf Jahren jährlich rund 42 Teilbauwerke von Autobahnbrücken in den beiden Bundesländern modernisiert und instandgesetzt. Die Angabe stammt aus den Statistiken der Bundesverwaltung.
Sicherheitsbedenken bei Datenveröffentlichung
Die Bundesregierung beantwortete die Frage nach besonders sanierungsbedürftigen Brücken innerhalb und außerhalb des Kernnetzes nicht öffentlich. Nach Angaben der Regierung könnte die Veröffentlichung solcher Daten ein Sicherheitsrisiko darstellen, weil gezielte Sabotageakte erleichtert würden.
Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für Resilienz
Die Verkehrsinfrastruktur wird als wichtiger Baustein der Resilienzfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland im Krisen‑ und Katastrophenfall bezeichnet. Die Regierung betont, dass die Aufrechterhaltung funktionierender Autobahnbrücken für die nationale Sicherheit entscheidend sei.
Hintergrund der Anfrage
Die Kleine Anfrage (21/5706) wurde von der AfD-Fraktion gestellt. In der Antwort (21/6266) verweist die Bundesregierung auf die genannten Zahlen und erläutert die Gründe für die Nichtveröffentlichung detaillierter Informationen.
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