Die Bundesregierung hat laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion am 21. April 2026 erklärt, dass sie keine Kenntnis von einer Lieferung von Schiffsabwehrraketen durch China an den Iran hat.
Hintergrund der Anfrage
Die Anfrage mit dem Aktenzeichen 21/4616 wurde von der AfD‑Fraktion gestellt und in der Antwort mit dem Aktenzeichen 21/5283 beantwortet. Die Bundesregierung betont, dass ihr lediglich Medienberichte vorliegen.
Bekannte Medienberichte
Nach Angaben der Medien sollen Vertragsverhandlungen zwischen dem Iran und China über den Kauf von Schiffsabwehrraketen kurz vor dem Abschluss stehen. Diese Berichte werden von der Regierung nicht bestätigt.
Regierungsposition
Die Bundesregierung erklärt, dass sie sich grundsätzlich nicht zu Spekulationen über potenzielle Lieferungen und deren mögliche Auswirkungen auf den Verlauf und die Dynamik des Konflikts zwischen den USA, Israel und dem Iran äußert.
Kontext des Konflikts
Der Hinweis bezieht sich auf die militärische Auseinandersetzung, in der die USA und Israel gegen den Iran agieren. Die Regierung bleibt in dieser Situation neutral und verzichtet auf weiterführende Kommentare.
Weitere Schritte
Das zuständige Ministerium wird die Situation weiterhin beobachten und bei neuen Erkenntnissen die Öffentlichkeit informieren.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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