Einleitung
Im Anschluss an die Sitzung des Bundeskabinetts hat der Staatsminister fĂĽr Kultur und Medien, Wolfram Weimer, die geplante Aufgabenplanung der Deutschen Welle fĂĽr den Zeitraum 2026 bis 2029 vorgestellt.
Finanzierung
Die Deutsche Welle, der Auslandsrundfunk Deutschlands, wird nahezu vollständig aus dem Etat des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien finanziert; für das Jahr 2026 sieht der Bundeszuschuss rund 415 Millionen Euro vor.
Strategische Schwerpunkte
In der Stellungnahme betont der Staatsminister, dass die Kernaufgabe künftig die Versorgung von Informationsräumen mit eingeschränkter Medienfreiheit sei, wobei die Stärkung freier Meinungsbildung im Ausland im Vordergrund stehe.
Technologische Modernisierung
Der Fokus soll dabei auf Künstlicher Intelligenz, technologische Modernisierung und die Einhaltung hoher journalistischer Standards gerichtet werden; zugleich wird das Bekenntnis zur Bekämpfung von Antisemitismus hervorgehoben.
Krisenreaktion
Weiterhin wird die Deutsche Welle angehalten, ihre Krisenreaktionsfähigkeit zu verbessern, um flexibel auf veränderte Informationsbedarfe reagieren zu können, ohne auf kontinuierliche Mittelaufstockungen zu setzen.
Gesetzesreform
Die geplante Reform des Deutsche‑Welle‑Gesetzes, die derzeit vom BKM erarbeitet wird, soll den gesetzlichen Auftrag an die veränderten geopolitischen, technologischen und medienpolitischen Rahmenbedingungen anpassen.
Verfahren
Nach dem im Gesetz vorgesehenen Verfahren erstellt die Deutsche Welle alle vier Jahre eine Aufgabenplanung, die anschlieĂźend sechs Wochen lang vom Bund geprĂĽft wird; die endgĂĽltige Entscheidung verbleibt jedoch beim Sender.
Ziele fĂĽr die Resilienz
Die Bundesregierung sieht in der neuen Priorisierung ein Mittel, um Desinformation durch autoritäre Akteure entgegenzuwirken und damit zur Resilienz Europas beizutragen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundesregierung, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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