Bundesregierung muss Integrationserfolge des Bürgergelds genauer darlegen

Eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion im Bundestag vom 6. Januar 2026 fordert die Bundesregierung zu Details über die Wirksamkeit des Bürgergeldsystems im Hinblick auf die Integration von Arbeitsuchenden.

Hintergrund der Anfrage

Die Anfrage (21/3429) wurde im Rahmen der zuständigen Ausschüsse für Arbeit und Soziales gestellt und bezieht sich auf die seit 2021 beobachtete Entwicklung der Integrationsquote.

Kritik am Bürgergeldsystem

Die Fraktion kritisiert, dass das Bürgergeldsystem nach ihrer Einschätzung ein strukturelles Versagen aufweise, weil die Integration von Leistungsempfängern in Beschäftigung nicht ausreichend gelinge.

Geforderte Auskünfte

Die Bundesregierung soll erläutern, wie sie die kontinuierlich sinkende Integrationsquote bewertet und welche Schlussfolgerungen sie daraus zieht, insbesondere im Hinblick darauf, dass laut Fraktion über die Hälfte der Integrationen nicht zu einem nachhaltigen Ende des Leistungsbezugs führe.

Statistische Entwicklung

Seit 2021 sei die Quote der erfolgreich integrierten Leistungsempfänger laut den vorliegenden Daten rückläufig, wobei die genauen Zahlen von den zuständigen Ministerien noch zu bestätigen seien.

Reaktionen und weitere Schritte

Nach Angaben des Ministeriums für Arbeit und Soziales wird die Anfrage geprüft und eine schriftliche Antwort innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist vorbereitet. Beobachter erwarten, dass die Diskussion um die Effektivität des Bürgergelds weiter an Fahrt gewinnt.

Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).