Hintergrund der Anfrage
Die Bundesregierung wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag nach dem aktuellen Stand der Finanzierung von Klimaschutz‑ und Klimaanpassungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene befragt. Die Kleine Anfrage trägt die Kennziffer 21/5837 und wurde am 5. Juni 2026 eingereicht.
Ziel der Informationsbeschaffung
Die Fraktion verlangt Auskunft darüber, wie die Bundesregierung die derzeitige Finanzierungssituation bewertet und welche Erkenntnisse über den Investitionsbedarf der Kommunen in den genannten Bereichen vorliegen.
Erwartete Inhalte der Antwort
Nach Angaben des Bundestags sollen in der Antwort Angaben zu bestehenden Förderprogrammen, geplanten Mittelbereitstellungen sowie zu Analysen des Finanzbedarfs der Kommunen enthalten sein.
Relevante Förderinstrumente
Mögliche Finanzierungsinstrumente, die im Rahmen der Antwort genannt werden könnten, umfassen den Kommunalen Klimaschutz‑ und Anpassungsfonds, Programme des Bundesumweltministeriums sowie weitere Sonderprogramme für kommunale Klimaprojekte.
Veröffentlichung der Anfrage
Die Anfrage wurde von der Pressestelle des Deutschen Bundestages unter dem Titel „Grüne fragen nach Finanzierung von Klimaschutz in Kommunen“ veröffentlicht und ist im Pressedienst des Parlaments einsehbar.
Ausblick
Die Bundesregierung wird voraussichtlich im Rahmen der regulären Fragerunden oder durch gesonderte Stellungnahmen auf die Anfrage reagieren. Die erhaltenen Informationen könnten künftige Entscheidungen über die Mittelvergabe an Kommunen beeinflussen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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