Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat sich im Rahmen einer internen Abfrage über die Jurys im Bereich der Kulturförderung informieren lassen. Die Anfrage diente der Aktualisierung von Informationen zur Strukturierung behördeninterner Arbeitsabläufe.
Hintergrund der Anfrage
Die interne Befragung erfolgte als Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion. Die Bundesregierung hat die Anfrage mit dem Aktenzeichen 21/6293 beantwortet und dabei den Vorgang als rein interne Maßnahme bezeichnet.
Inhalt der internen Daten
Die erfragten Informationen umfassen die jeweiligen Förderprogramme, die Höhe der Fördermittel, die Zusammensetzung der Jurymitglieder, deren Amtszeit sowie das Verfahren ihrer Berufung. Laut Aussage des Ministeriums seien diese Daten nicht für die Weitergabe an Externe vorgesehen.
Zweck der Abfrage
Nach Angaben des Ministeriums diente die Befragung ausschließlich der Aktualisierung und Optimierung interner Arbeitsabläufe. Es wurde betont, dass keine externe Veröffentlichung der Daten geplant sei.
Reaktion der Fraktion
Die anfragende Fraktion hat die interne Natur der Befragung zur Kenntnis genommen. Weitere Details wurden nicht öffentlich gemacht.
Transparenz und interne Nutzung
Die Bundesregierung unterstreicht, dass die gewonnenen Informationen ausschließlich intern verwendet werden, um die Strukturierung der Kulturförderung zu verbessern. Eine weitergehende öffentliche Diskussion über die Inhalte der Jurys ist derzeit nicht vorgesehen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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