Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion klargestellt, dass Betroffene von DDR‑Medizinunrecht bundesweit Ansprechpartner bei der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED‑Diktatur sowie bei den jeweiligen Landesbeauftragten in den neuen Bundesländern erhalten.
Bundesweite Ansprechpartner
Die genannten Stellen sollen umfassende Beratung zu gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Fragen anbieten. Sie stehen allen Personen zur VerfĂĽgung, die sich als Opfer von Unrecht im Gesundheitswesen der ehemaligen DDR verstehen.
Aufgabe der Bundesstiftung Aufarbeitung
Zusätzlich übernimmt die Bundesstiftung Aufarbeitung im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags die Aufarbeitung der SED‑Diktatur und koordiniert dabei die Zusammenarbeit mit den genannten Ansprechpartnern.
Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland
Die Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (Stiftung UPD) ist als gemeinnützige Institution beauftragt, kostenfreie und individuelle Informationen zu gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Themen zu liefern. Das Beratungsangebot der Stiftung UPD gilt unabhängig vom Versicherungsstatus; gesetzlich Versicherte, privat Versicherte und nicht versicherte Personen können die Leistungen in Anspruch nehmen.
Zugang und Kontakt
Die Beratung erfolgt in deutscher Sprache und kann telefonisch, per E‑Mail oder persönlich in den jeweiligen Beratungsstellen erfolgen. Kontaktdaten und Öffnungszeiten werden auf den Internetseiten der Bundesbeauftragten und der Stiftung UPD veröffentlicht.
Ziel der MaĂźnahmen
Die Bundesregierung betont, dass die Angebote dazu dienen, die Aufarbeitung von DDR‑Medizinunrecht zu unterstützen und den betroffenen Personen rechtliche Klarheit zu verschaffen.
WeiterfĂĽhrende Dokumente
Weitere Informationen sowie die vollständige Antwort (Dokument 21/7047) stehen auf der Presseseite des Deutschen Bundestages zum Abruf bereit.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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