Der Deutsche Bundestag hat am 9. September 2026 veröffentlicht, dass die Bundesregierung eine tabellarische Übersicht zu den seit 2017 geförderten Projekten der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) vorgelegt hat. Die Übersicht ist Bestandteil einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion.
Hintergrund der Anfrage
Die AfD‑Fraktion hatte in einer Kleinen Anfrage (Dokument 21/7605) die Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks sowie die Verwendung der Mittel der EVZ überprüft. Die Bundesregierung reagierte mit dem Dokument 21/7827, in dem die geforderte Übersicht bereitgestellt wird.
Inhalt der Übersicht
Die bereitgestellte Tabelle listet die einzelnen Projekttitel, die jeweiligen Trägerorganisationen und die jeweils bewilligten Fördersummen auf. Damit sollen Transparenz über die Mittelverwendung geschaffen werden.
Zeitraum der geförderten Vorhaben
Die Aufstellung umfasst alle Projekte, die seit dem Jahr 2017 von der EVZ finanziell unterstützt wurden. Die Gesamtsumme der Fördermittel wird projektbezogen ausgewiesen.
Abweichungen von früheren Angaben
Die Bundesregierung verweist auf eine weitere Antwort (Dokument 21/6318), in der mögliche Abweichungen von bereits in einer früheren Antwort genannten Gesamtfördersummen erläutert werden.
Bedeutung für die öffentliche Kontrolle
Durch die Veröffentlichung soll die parlamentarische Kontrolle der Mittelverwendung der Stiftung gestärkt und die Nachvollziehbarkeit für die Öffentlichkeit erhöht werden.
Verfügbarkeit der Unterlagen
Die genannten Dokumente und die tabellarische Übersicht können über die offizielle Webseite des Deutschen Bundestages eingesehen werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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