Deutschland: Bundestag: Antrag zur Stärkung von Weiterbildung und Qualifizierung im Strukturwandel
Am 24. April 2026 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf (Antrag 21/5518) eingebracht, der die Förderung von Weiterbildung, die Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit und die Erleichterung von Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext des Strukturwandels zum Ziel hat.
Hintergrund der Arbeitsmarktsituation
Die Fraktion führt an, dass die aktuelle wirtschaftliche Lage, ein anhaltender Strukturwandel und eine schwächelnde Konjunktur den Arbeitsmarkt in eine paradoxe Situation gebracht haben. In zahlreichen Branchen werde Arbeitsplätze abgebaut, während kleine und mittlere Unternehmen sowie Handwerksbetriebe Schwierigkeiten haben, qualifizierte Fachkräfte zu rekrutieren.
Kernforderungen des Antrags
Der Gesetzentwurf verlangt von der Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern, Sozialpartnern, der Wirtschaft und den Weiterbildungseinrichtungen, die bestehenden Förderinstrumente für Weiterbildung besser nutzbar zu machen, die Beteiligung von Beschäftigten an Weiterbildungsmaßnahmen zu erhöhen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die flexible, berufsbegleitende und modulare Lernformate ermöglichen. Zudem sollen mehr Module zur Sprachförderung entwickelt werden, um ein breiteres Spektrum an Personengruppen zu erreichen.
Erwartete Folgen
Laut den Antragstellern würden die vorgeschlagenen Maßnahmen die Resilienz des Arbeitsmarktes stärken, Unternehmen dabei unterstützen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, und den Fachkräftemangel langfristig reduzieren.
Der Gesetzentwurf wird im Ausschuss für Arbeit und Soziales diskutiert; bei positiver Bewertung könnte er zu Änderungen im Weiterbildungsförderungsgesetz führen.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat bislang keine Stellungnahme abgegeben. Andere Fraktionen haben signalisiert, das Vorhaben im parlamentarischen Dialog zu prüfen.
Eine Umsetzung könnte zudem mit den europäischen Strategien für lebenslanges Lernen harmonieren und die deutsche Wirtschaft bei der digitalen und grünen Transformation unterstützen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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