Der Bundestag diskutierte am Donnerstag, dem 5. November 2026, einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild in Kooperation mit Russland gewährleisten“.
Antrag und Initiator
Der Gesetzentwurf wurde von der AfD‑Fraktion eingebracht und zielt darauf ab, ein bilaterales Abkommen zur Sicherstellung der Dieselversorgung zu etablieren.
Zeitplan und Ablauf
Die Aussprache begann um 14.35 Uhr und wurde live im Internet übertragen. Nach einer halbstündigen Debatte soll der Entwurf an die zuständigen Ausschüsse weitergeleitet werden.
Inhalt des Antrags
Nach Angaben des Antrags soll die Energiesicherheit Deutschlands nach einem US‑Vorbild gestaltet werden, wobei eine Zusammenarbeit mit Russland vorgesehen ist.
Weiteres Verfahren
Unklar bleibt, welcher Ausschuss die Federführung übernimmt; sowohl der Ausschuss für Wirtschaft und Energie als auch der Auswärtige Ausschuss werden als mögliche Empfänger genannt.
Ausblick
Der endgültige Beschluss über die Zuständigkeit und die weitere Bearbeitung des Gesetzentwurfs steht noch aus.
Quelle
Die Informationen stammen aus einer Mitteilung der Internetredaktion des Deutschen Bundestages.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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