Am 12. Juni 2026 fand die 83. Sitzung des Deutschen Bundestages statt, in der im ersten Leseschritt ein Gesetzentwurf zur zweiten Ă„nderung des Bundesbedarfsplangesetzes behandelt wurde.
Gesetzentwurf und Zielsetzung
Der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf, Dokument 21/6128, sieht Anpassungen des bestehenden Bundesbedarfsplangesetzes vor. Die genauen inhaltlichen Änderungen wurden im Rahmen der Debatte nicht im Detail erläutert.
Verfahrensablauf
Bundestagsvizepräsident Josephine Ortleb eröffnete die Aussprache und stellte den formalen Ablauf der ersten Lesung vor.
Stellungnahmen der Regierung
Parlamentarischer Staatssekretär für Wirtschaft und Energie Stefan Rouenhoff erläuterte die Beweggründe der Regierung und betonte die Notwendigkeit, die Planungsgrundlagen an die aktuelle wirtschaftliche Lage anzupassen.
Kritik aus dem Parlament
AfD-Politiker Steffen Kotré äußerte Bedenken hinsichtlich der fiskalischen Auswirkungen und forderte mehr Transparenz bei der Ausgestaltung des Gesetzentwurfs.
Weiteres Verfahren
Der Entwurf wird voraussichtlich in kommenden Sitzungen weiter beraten, wobei ein genauer Termin für die nächste Lesung vom parlamentarischen Zeitplan abhängt.
VerfĂĽgbarkeit der Unterlagen
Das PDF-Dokument mit einer Größe von 502 KB, datiert auf den 26. Mai 2026, ist über die Mediathek des Bundestages abrufbar. Ergänzende Protokolle und weitere Informationen stehen im Parlamentsarchiv zur Verfügung.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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