Deutschland: Bundestag debattiert BAföG-Änderungen
Kernpunkt der Debatte
Am Donnerstag, dem 11. Juni 2026, hat der Bundestag über einen Gesetzentwurf zur Reform der Studienförderung beraten, der von der Fraktion Die Linke eingebracht wurde.
Inhalte des Antrags
Der Antrag trägt den Titel „Ein BAföG, von dem man leben und studieren kann“ und fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, der das BAföG wieder zu einem rückzahlungsfreien Vollzuschuss erklärt und die Fördersätze jährlich an die Inflation anpasst.
Weiterhin soll die bislang geltende Wohnkostenpauschale in einen Mietkostenzuschuss umgewandelt werden, der analog zum Wohngeld regional staffelt wird.
Begründung der Linken
Die Fraktion argumentiert, dass die staatliche Unterstützung für junge Menschen derzeit am Tiefpunkt sei und nur noch jeder zehnte Student BAföG erhalte.
Sie weist zudem auf die wachsende Diskrepanz zwischen der bestehenden Wohnkostenpauschale und den tatsächlichen Mietpreisen hin.
Verfahren im Bundestag
Nach einer halbstündigen Aussprache wurde der Antrag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen, wobei der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung federführend ist.
Hintergrund und Zahlen
Die aktuelle Regelung gewährt lediglich einen Teil der anfallenden Studien- und Lebenshaltungskosten, während die Mietpreise in vielen Regionen stark gestiegen sind.
Ausblick
Die Bundesregierung wird nun aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen; ein genauer Zeitplan für die Umsetzung ist bislang nicht bekannt.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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