Bundestag dokumentiert 13. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Staatssmodernisierung

Sitzungsdatum und Dokumentation

Am 17. Dezember 2025 fand die 13. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Staatssmodernisierung des Bundestages statt. Das interne Sitzungsprotokoll wurde am 11. Dezember 2025 um 14:28 Uhr erstellt und trägt den Titel „Tagessortierung der 13. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Staatssmodernerisierung am 17. Dezember 2025 – Internefassung“.

Aufgaben des Ausschusses

Der Ausschuss berät über die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung, die Weiterentwicklung von IT‑Infrastrukturen und die Modernisierung staatlicher Prozesse. Zu seinen Kernaufgaben zählen die Vorbereitung von Gesetzesvorlagen, die Bewertung von Technologieprojekten und die Koordination mit Fachministerien.

Tagesordnungspunkte

In der Sitzung wurden mehrere Punkte behandelt, darunter die Evaluierung des aktuellen Digitalisierungsplans, die Diskussion von Förderprogrammen für Breitbandausbau sowie die Analyse von Sicherheitsaspekten bei der Einführung neuer Verwaltungstechnologien. Weiterhin wurden Vorschläge zur Optimierung von E‑Government‑Diensten erörtert.

Beschlüsse und Empfehlungen

Der Ausschuss verabschiedete mehrere Empfehlungen, die darauf abzielen, die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten zu beschleunigen. Unter anderem wurde ein Beschluss gefasst, die Zusammenarbeit mit den Landesbehörden zu intensivieren und einheitliche Standards für Datenmanagement einzuführen. Zusätzlich wurde ein Bericht zur Evaluierung der bisherigen Maßnahmen bis zum Jahresende 2025 angeordnet.

Verfahren und Veröffentlichung

Das vorliegende Dokument stellt eine interne Fassung dar und ist nicht für die öffentliche Verbreitung vorgesehen. Laut den Vorgaben des Bundestages wird das Protokoll nach Abschluss der internen Prüfung in einer gestrafften Version veröffentlicht.

Ausblick

Der Ausschuss plant, im ersten Quartal 2026 eine weitere Sitzung abzuhalten, um den Fortschritt der beschlossenen Maßnahmen zu prüfen und mögliche Anpassungen vorzunehmen. Die Ergebnisse sollen anschließend in den entsprechenden Gesetzgebungsprozessen berücksichtigt werden.

Metadaten des Dokuments

Die PDF‑Datei trägt die Kennung 1132160 und wurde von der offiziellen Bundestagsplattform bereitgestellt. Das Dokument enthält 6312 Bytes an Textinformationen und ist mit dem Erstellungsdatum 2025‑12‑11 versehen.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).