Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 10. August 2026 beim Bundestag eine Kleine Anfrage (21/7475) eingereicht, in der die Bundesregierung um Auskunft zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten gebeten wird.
Hintergrund der Anfrage
Die Anfrage richtet sich an die zuständigen Ministerien und fordert Informationen zu bestehenden Staatsverträgen, Regierungsabkommen sowie Ressortvereinbarungen, die für grenzüberschreitende Bahnprojekte relevant sind.
Finanzielle Verpflichtungen
Ein zentrales Anliegen der Fraktion ist die Klärung der finanziellen Verpflichtungen, die Deutschland im Rahmen dieser Infrastrukturmaßnahmen trägt. Dabei wird nach konkreten Kostenaufstellungen und Förderprogrammen gefragt.
Strategische Bedeutung
Nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sollen verbesserte Bahnverbindungen zu den Nachbarländern die europäische Mobilitätsstrategie unterstützen und zur Reduktion von CO₂-Emissionen beitragen.
Erwartete Auswirkungen
Ein Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärte, dass ein Ausbau der grenzüberschreitenden Bahninfrastruktur die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken und den Personenverkehr auf umweltfreundlichere Verkehrsträger verlagern könne.
Weiteres Vorgehen
Die Bundesregierung ist verpflichtet, innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist auf die Kleine Anfrage zu antworten. Die erhaltenen Informationen sollen anschließend im Parlament diskutiert werden.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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