Deutschland: Bundestag fragt nach Fortschritt beim Aufbau einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit
Am 16. Juni 2026 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage (21/6448) eingereicht, um den aktuellen Stand beim Aufbau einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit zu ermitteln.
Hintergrund der Plattform
Die Bundesregierung plant, eine zentrale Einrichtung zu schaffen, die Forschungsvorhaben mit potenziellen Sicherheitsrisiken bewertet und koordinierte Maßnahmen zur Risikominimierung entwickelt. Das Vorhaben ist dem Bundesministerium für Forschung zugeordnet.
Geforderte Auskünfte
Die Abgeordneten verlangen Auskunft darüber, welche konkreten Maßnahmen das Ministerium seit Januar 2026 ergriffen hat, wie viele Stellen und welches Budget für die Plattform vorgesehen sind und ob der geplante operative Start im Herbst 2026 weiterhin angestrebt wird.
Reaktion des Ministeriums
Bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung liegt noch keine offizielle Antwort des Ministeriums vor; die Anfrage soll in den kommenden Sitzungswochen beantwortet werden.
Bedeutung für die Forschung
Ein zentrales Koordinationsorgan soll dazu beitragen, Forschungsvorhaben mit potenziellen Gefahren frühzeitig zu identifizieren und geeignete Sicherheitsvorkehrungen zu etablieren, was insbesondere im Kontext von Biotechnologie und KI als relevant erachtet wird.
Ausblick auf den Zeitplan
Die Fraktion betont, dass ein operativer Start im Herbst 2026 vorgesehen sei und prüft, ob die vorgesehenen personellen und finanziellen Ressourcen ausreichen, um diesen Termin einzuhalten.
Weitere parlamentarische Schritte
Nach Eingang der Ministeriumsantwort wird die Fraktion die Informationen im Plenum diskutieren und gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Sicherstellung des Plattformaufbaus initiieren.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung