Am Montag, den 22. Juni 2026, findet im Paul‑Löbe‑Haus des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts statt. Die Sitzung beginnt um 11.00 Uhr im Sitzungssaal E 600.
Zweck der Anhörung
Der Rechtsausschuss prüft den Entwurf eines Gesetzes, das das bestehende Designrecht an aktuelle technologische Entwicklungen anpassen soll. Ziel sei, die Schutzdauer und das Anmeldeverfahren zu vereinfachen und gleichzeitig den Schutzumfang zu stärken.
Dokumentation und Hintergrund
Der Gesetzentwurf liegt unter der Drucksache‑Nummer 21/6215 vor. Weitere Details können auf der Internetseite des Ausschusses eingesehen werden.
Teilnahme und Medienzugang
Alle Medienvertreter benötigen für den Zutritt zum Bundestag eine gültige Akkreditierung. Die Anhörung wird gleichzeitig live im Internet unter www.bundestag.de übertragen und kann am Folgetag in der Mediathek abgerufen werden.
Kontakt für Rückfragen
Die Pressestelle des Deutschen Bundestages steht für Anfragen telefonisch unter +49 (0)30 227 37171 oder per E‑Mail an pressereferat@bundestag.de zur Verfügung.
Weitere Informationen
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Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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