Hintergrund
Eine Kleine Anfrage der AfD‑Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Auskunft über den Team‑Europe‑Ansatz, dessen strategische Ziele und finanzielle Verpflichtungen Deutschlands.
Ziel der Anfrage
Die Fraktion will wissen, welche entwicklungspolitischen, außenpolitischen und wirtschaftlichen Zielsetzungen die Bundesregierung mit ihrer Beteiligung verfolgt.
Finanzielle Verpflichtungen
Weiterhin wird nach einer Aufstellung aller finanziellen Zusagen Deutschlands seit Einführung des Ansatzes gefragt, einschließlich der jeweiligen Summen und Förderprogramme.
Beteiligte Institutionen
Die Anfrage verlangt zudem die Benennung der Bundesministerien, Bundesbehörden, bundeseigenen Gesellschaften und sonstigen öffentlichen Einrichtungen, die an Planung, Finanzierung oder Umsetzung von Team‑Europe‑Initiativen beteiligt sind.
Reaktion der Regierung
Die Bundesregierung hat erklärt, die Unterlagen zu prüfen und innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist zu beantworten.
Bedeutung und Ausblick
Experten sehen den Team‑Europe‑Ansatz als Teil der EU‑Strategie zur Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit und zur Koordinierung von Finanzmitteln. Die bevorstehende Antwort könnte Aufschluss über die künftige Ausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit geben.
Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
Ende der Uebertragung