Einleitung
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben am Donnerstag einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Zukunft der Luftfahrt in Deutschland und Europa sichern“ in den Bundestag eingebracht. Der Antrag fordert gezielte Unterstützung der Luftfahrt durch die jüngst beschlossene Luftfahrtstrategie, um langfristig Mehrwert für die Volkswirtschaft zu generieren.
Hintergrund der Luftfahrtstrategie
Die Luftfahrt wird von den Abgeordneten als bedeutender Wirtschaftsfaktor und zentraler Bestandteil eines leistungsfähigen Verkehrssystems bezeichnet. Gleichzeitig wird ihre Rolle für die internationale Konnektivität Deutschlands betont. Die aktuelle Strategie soll die Branche angesichts wachsender Herausforderungen stärken.
Wirtschaftliche Bedeutung
Laut dem Gesetzentwurf trägt die Luftfahrt wesentlich zur Stärkung des Wirtschafts- und High‑Tech‑Standorts Deutschland bei. Die Abgeordneten sehen in Investitionen in nachhaltige Flugkraftstoffe, Digitalisierung und Infrastruktur wichtige Hebel, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Geplante Maßnahmen
Der Antrag sieht mehrere Handlungsfelder vor: kontinuierliche Überprüfung hoher Standortkosten, Evaluierung der Senkung der Luftverkehrsteuer, Abbau regulatorischer Belastungen und Förderung eines europäischen „Level Playing Field“. Weiterhin sollen die Produktion nachhaltiger Flugkraftstoffe unterstützt und die Anbindung deutscher Flughäfen an das nationale Verkehrsnetz verbessert werden.
Finanzierung und Entlastungen
Union und SPD betonen, dass die geplanten Entlastungen ausschließlich aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden müssen. Der Gesetzentwurf fordert zudem die Prüfung weiterer Entlastungsschritte, um die finanzielle Belastung der Branche zu reduzieren.
Regulatorische Rahmenbedingungen
Ein zentrales Ziel ist der Abbau regulatorischer Hürden, um gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa zu schaffen. Die Abgeordneten fordern zudem die Stärkung der Resilienz kritischer Luftverkehrsinfrastruktur und die Sicherung hochwertiger, tarifgebundener Beschäftigung durch Qualifizierung und Weiterbildung.
Ausblick
Der Gesetzentwurf wird im weiteren Verlauf des Parlamentsverfahrens diskutiert. Die Koalitionsfraktionen erwarten, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrsstandorts nachhaltig stärken. Dieser Bericht basiert auf Informationen von Deutscher Bundestag, lizenziert unter Amtliches Werk gem. § 5 UrhG (Deutschland).
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